Dicke Luft im Dreiländereck

Deutschland diskutiert den Kohleausstieg, erst kürzlich gab RWE bekannt, nicht mehr in Kohlekraftwerke investieren zu wollen. In Polen ist dies noch ein weiter Weg: Der Staat baut seine Energieversorgung mit Kohle sogar weiter aus. So soll der polnische Tagebau Turów noch größer werden. Eine Katastrophe für Umwelt und Klima – und das nicht nur für Polen.

Der Tagebau Turów liegt direkt an der Grenze zu Deutschland und Tschechien. Er ist jetzt bereits einer der größten und tiefsten Tagebaue in Europa und versorgt vor allen das nahe gelegene Kraftwerk Turów mit der klimaschädlichen Braunkohle. Die Betreibergesellschaft PGE möchte den Tagebau über das Jahr 2020 hinaus, bis in das Jahr 2044 weiter betreiben und hat herfür bereits im Sommer 2018 die Unterlagen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Regionaldirektion in Wrocław vorgelegt.

Anwohner*Innen sind gefragt!

Bis zum 23. April hatten Bürgerinnen und Bürger in Sachsen im Rahmen einer grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsbeteiligung die Möglichkeit diese Unterlagen einzusehen und ihre Bedenken und Einwände zu einer Fortführung des Abbaus der Braunkohlelagerstätte Turów zu äußern.

Ida Westphal, Juristin im Energieprogramm von ClientEarth – Anwälte der Erde war auf deutscher Seite vor Ort in Zittau und klärte am 16. April Interessierte auf einem Informationsabend über die Möglichkeiten der Beteiligung auf und nahm im Namen von ClientEarth zur Verlängerung des Tagebaus Turów Stellung.

„Leider bleiben nach den vorgelegten Unterlagen viele Fragen offen. So ist zum Beispiel unklar, wie groß der Bereich sein wird, in dem sich das Grundwasser durch den Tagebau absenken wird. Dadurch könnte die Grund- und Trinkwasserversorgung in der Region für die Zukunft auf lange Zeit geschädigt werden, auch eine Verschlechterung der Wasserqualität ist nicht auszuschließen,“ sagt die Juristin.

Turów: Ein nicht enden wollender Umweltalptraum

Das Kraftwerk Turów ist eines der dreckigsten und klimaschädlichsten Kraftwerke Europas. Es soll ab Sommer 2020 einen zusätzlichen Block in Betrieb nehmen – auch hierzu fand eine Beteiligung in Deutschland statt. ClientEarth kritisierte in diesem Verfahren bereits den hohen Ausstoß von Schadstoffen, der von der Betreiberin PGE beantragt wurde. Auch die Auswirkung auf die nahegelegenen Naturschutzgebiete und die Feinstaubbelastung auf deutscher Seite wurden nach Ansicht von Ida Westphal nicht ausreichend untersucht.

„In Zittau und Umgebung herrscht heute bereits die zweithöchste Feinstaubbelastung in Sachsen. Die Bewohner*Innen haben ein Recht darauf, dass die Auswirkungen so gering wie nötig gehalten werden,“ so Westphal.

ClientEarth arbeitet im Fall Turów grenzüberschreitend mit der Stiftung Frank Bold zusammen.

Erst Ende April hatten mehrere Anti-Kohle-Organisationen mehrere Hundert Demonstrant*Innen mobilisiert, die grenzüberschreitend aus Protest gegen die Tagebauerweiterung eine Menschenkette bildeten.